Die Sonntagsallianz nimmt zur Kenntnis, dass die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) ihre Arbeit zum Gesetzesentwurf Graber sistiert hat. Sie bedauert aber, dass angesichts der breiten Opposition, namentlich der Kan-tone, das Projekt Graber nicht definitiv weg vom Tisch ist. Vor jeglichem weiteren Entscheid braucht es zuerst eine Studie über die konkreten Folgen der Ausdehnung der Sonntagsarbeit. Trotz gewisser Anpassungen sind die neuen Ausnahmen zum Verbot der Sonntagsarbeit für leitende Arbeitnehmer/innen und Fachspezialisten/innen überrissen; die Schutzmassnahmen sind vage und theoretisch. Für die Gesundheit, die Familien und die Gesellschaft ist die Sonntagsruhe unentbehrlich und muss geschützt werden.
Die Sonntagsallianz nimmt zur Kenntnis, dass die Beratungen der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats über den Gesetzesvorentwurf Graber sistiert worden sind, aber bedauert, dass die Kommission auf der Ausdehnung der Sonntagsarbeit beharrt. Dies trotz dem breiten Widerstand der Kantone. Ein Abbau des Sonntagsschutzes ist für die Sonntagsallianz inakzeptabel.
Angriffe auf den Sonntag
Das Projekt zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hat direkte Auswirkungen auf das Leben vieler Angestellten: Es droht ein Abbau des Gesundheitsschutzes und die Ausweitung der Sonntagsarbeit. Langfristig könnte es dazu führen, dass 40% der Erwerbstätigen sonntags arbeiten müssen. Dies, obwohl der Sonntag für viele der einzig freie Tag ist und da ist, um das Privatleben zu pflegen. Ein solcher Abbau ist inakzeptabel. Änderungsanträge, um die Wirkung der Gesetzänderung abzufedern, sind überhastet entstanden und bleiben vage und theoretisch.
Konsultieren, ja – studieren allerdings auch!
Das Bündnis begrüsst die Bereitschaft der Kommission, zu einem sehr späten Zeitpunkt eine neue Konsultationsrunde durchzuführen. Es ist aber eminent wichtig, dass alle interessierten Parteien einbezogen werden müssen. Also auch Organisationen, die sich für die Aufrechterhaltung der Sonntagsruhe einsetzen, und nicht nur die Sozialpartner. Für die Sonntagsallianz ist nicht nachvollziehbar, wie Ständerat mit der Behandlung der Vorlage weiterführen und neue Änderungsanträge einbringen kann, ohne eine Studie zum Thema gemacht zu haben. Das hat sie der Kommission in einem Schreiben bereits zur Kenntnis gebracht.